Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, aus Industrie, Handel, Handwerk und der freien Berufe sowie sonstiger medizinischer Einrichtungen als auch für Verbraucher über den Online-Shop der CLS Medizintechnik und Vertrieb, Claudia Scholz, Brüder Grimm Str. 8, 37139 Adelebsen(nachfolgend „CLS-Shop“) abgeben. CLS-Shop ist ein geprüfter Online-Shop und hat sich dem Trusted Shops Verhaltenskodex unterworfen (abrufbar unter http://www.trustedshops.de). 

Service-Hotline: Mo, DI, Do, 9 - 17 Uhr  und Mi, Fr bis 14 Uhr Telefon 05506-8929304 (0,12 EUR / Min aus dem T-Com Festnetz. Bei Anrufen aus Mobilfunknetzen können höhere Kosten entstehen.)
E-Mail  [info@cls-med.de]. 

§ 2 Vertragsschluss 

§ 2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes.Mit Anklicken des Buttons [Bestellen] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.
§ 2.2 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.
§ 2.3 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. 

§ 3 Preise 

Die auf den Produktseiten genannten Preise gelten zuzüglich der gesetzliche Mehrwertsteuer, der Bruttopreis incl. Mehrwertsteuer wird ebenfalls angegeben,  inclusive sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto. 

§ 4 Versandkosten 

§4.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 5,00 € Brutto incl. Mwst. pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 50,00 € Brutto incl. Mwst. EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
Für die Lieferung nach Östereich berechnen wir 8,90 € incl. Mwst. bis zu einem Bestellwert von 150 € Netto, von 150 € bis 300 € Netto berechnen wir 10 € Netto + Mwst. pro Sendung, ab einem Bestellwert von 301 € Netto + Mwst. liefern wir versandkostenfrei 
§ 4.2 Bei Zahlung per Nachnahme, fält eine Gebühr von 4 Euro Netto + Mwst an sowie bei Versand über DHL, wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2 Euro fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt, bei Versandt mit dem DPD entallen die 2 Euro Zustellgebühren. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an. 

§ 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt 

§ 5.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL oder DPD.
§ 5.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 3-7 Tage.
§ 5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
§ 5.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 5.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 5.6 Produkte die dem Arzneimittelgesetz unterliegen und nur von Pharmazeutischen Großhändlern abgegeben werden dürfen, können nur abgegeben werden laut Gesetzestext:
 Pharmazeutische Unternehmer und Großhändler dürfen Arzneimittel, deren Abgabe den Apotheken vorbehalten ist, außer an Apotheken nur abgeben an:

1. andere pharmazeutische Unternehmer und Großhändler,
2. Krankenhäuser und Ärzte, soweit es sich handelt um
    a) aus menschlichem Blut gewonnene Blutzubereitungen oder
        gentechnologisch hergestellte Blutbestandteile, die, soweit es sich um
        Gerinnungsfaktorenzubereitungen handelt, von dem hämostaseologisch
        qualifizierten Arzt im Rahmen der ärztlich kontrollierten
 Selbstbehandlung von Blutern an seine Patienten abgegeben werden dürfen,
    b) menschliches oder tierisches Gewebe,
    c) Infusionslösungen in Behältnissen mit mindestens 500 ml, die zum
        Ersatz oder zur Korrektur von Körperflüssigkeit bestimmt sind, sowie
        Lösungen zur Hämodialyse und Peritonealdialyse,

Die Abgabe an andere Großhändler kann nur erfolgen wenn diese eine Liefergenehmigung nach der PharmBetrV, schriftlich vorweisen. Diese Regelung ist allen betroffenen Mitarbeitern in der QM-Verfahrensanweisung QMV-Nr.7.5.1.1 vom 21.08.2009 im Original mitgeteilt werden. Ebenfalls sind die Mitarbeiter vom Geschäftsführer eingehend belehrt worden. 

Eine Rücknahme von Arzneimitteln ist durch das Arzneimittelgesetz grunsätzlich untersagt.

§ 6 Zahlungsbedingungen

§ 6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, Lastschrift, über Moneybookers mit Kreditkarte und weitere angebotene Zahlungsmethoden sowie Sofortüberweisung.de (weitere Informationen siehe http://www.PayPal.de , http://www.moneybookers.com/app/ , www.payment-network.com (Sofortüberweisung.de).
§ 6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Sollte die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nicht erfolgt sein, behalten wir uns vor die Betellung aus dem EDV-System zu löschen. Sollte Ware aufgrund einer Bestellung beschafft worden sein und die Vorkassezahlung nicht fristgemäß geleistet werden behalten wir uns vor die entstandenen Rücksendekosten an den Lieferanten einzufordern.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.Bei Zahlung per Nachnahme wird eine Zusätzliche Gebühr in Höhe von 2 Euro fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt.
§ 6.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 6.4 Bei Zahlung per Lastschrift, Kreditkarte oder PayPal haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
§ 6.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
§ 6.6 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

8 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

CLS Medizintechnik und Vertrieb
Claudia Scholz
Brüder Grimm Str. 8
37139 Adelebsen
Tel. 05506-8929304
Fax 05506-8929330
E-Mail info@cls-med.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Transportschäden

§ 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf, unter 05506-8929304.
§ 9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 10.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl:Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen 
- die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen,        
wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
§ 10.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
§ 10.3 Wenn Sie eine Reparatur oder einen Austausch eines fehlerhaften Produktes wünschen, senden Sie bitte das Produkt kostenfrei zurück. Hierzu fordern Sie bitte unter 05541-954622 (0,12 EUR / Min aus dem T-Com Festnetz. Bei Anrufen aus Mobilfunknetzen können höhere Kosten entstehen) .

§ 11 Haftung  

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers der der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 12 Schlussbestimmungen  

Muss ich mich registrieren? 

Nach Auswahl der Produkte werden Sie gebeten, Ihre Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Sie können optional ein Kundenkonto eröffnen und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort bestellen, ohne Ihre Adressdaten noch einmal eingeben zu müssen. 

Wann wird meine Bestellung verbindlich? 

Auf der Bestellseite können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen. Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten. 

Wird der Vertragstext gespeichert? 

Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet. Die AGB können Sie auf der AGB-Seite einsehen, ausdrucken und speichern.

Wie erhalte ich die Geld-zurück-Garantie? 

Als Trusted Shops Mitglied bieten wir Ihnen als zusätzlichen Service die Geld-zurück-Garantie von Atradius an. Wir übernehmen alle Kosten dieser Garantie, Sie müssen sich lediglich nach der Bestellung anmelden. Die Geld-zurück-Garantie greift bei Nicht-Lieferung, Nicht-Erstattung nach Rückgabe und Kreditkartenmissbrauch. Einzelheiten finden Sie unter
http://www.trustedshops.de